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Pflegeunterstützungs- und entlastungsgesetz (PUEG)

Stellungnahme des SoVD anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 10. Mai 2023 zu den Vorlagen …

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Pflege

Rentenanpassung 2023

SoVD-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen…

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Rente

Stellungnahme Mindestlohn

SoVD-Stellungnahme im Rahmen der schriftlichen Anhörung der Mindestlohnkommission zu den Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns

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Armut

Referentenentwurf Weiterbildungsgesetz

SoVD- Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit…

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Referentenentwurf Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes

Stellungnahme zum Referentenentwurfs des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Entwurf eines Gesetzes zur Förderung eines inklusiven…

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Behinderung

Referentenentwurf Errichtung Stiftung Unabhängige Patientenberatung (UPD)

Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland…

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Gesundheit

Gesetzentwurf Bürgergeld-Gesetz

SoVD-Stellungnahme zum Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines…

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Armut

Patientenberatung stärken und ihr Angebot verbessern

SoVD-Stellungnahme zum Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE: Patientenberatung stärken und ihr Angebot verbessern / BT-Drucksache 20/2684

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Pflege Gesundheit

Triage - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

SoVD-Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung / Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (BT-Drucksache…

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Gesundheit

Gesetz zur Zahlung einer Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende

Stellungnahme des SoVD zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende und zur Erweiterung…

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Rente Armut