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Pressemitteilung vom 01.05.2021

1. Mai - Tag der Arbeit für alle


2021 begehen wir zum zweiten Mal den 1. Mai in einer Phase gesellschaftlicher Neuorientierung. Es geht nicht mehr darum, diesen Tag als den Tag der Arbeit, sondern als den Tag für die Arbeit zu begehen.

18 Monate Pandemie haben eine neue Wahrnehmung von Solidarität entstehen lassen. Es ist keine Solidarität aus einem inneren Bedürfnis heraus zu erkennen, keine Solidarität, die vereint, die zu gemeinsamen Anstrengungen auffordert. Das ist eine erstaunliche, eine niederschmetternde Erkenntnis. Solche Katastrophen, wie sie die Welt derzeit erlebt, führen üblicherweise zu Geschlossenheit, zu gemeinsamen Anstrengungen und zur Stabilisierung des Gemeinwesens. Dies ist auch nicht ansatzweise versucht worden. Die meisten Menschen in unserem Land wurden in die Passivität gedrängt. Genutzt wurde dazu, durch die staatlichen Institutionen, das Instrument der unendlichen Verschuldung. Erfunden wurde die Systemrelevanz, in deren Folge breitete sich Angst aus: Gehöre ich zu denen, die für das System wichtig sind? Welches System eigentlich? Wir leben doch in einer Demokratie!

Arbeit wurde zu einem kostbaren Gut, kostbarer als bisher schon, obwohl sich viele Ansätze für die Schaffung neuer Arbeit zeigten. Statt innerhalb von mehr als einem Jahr neue dringend erforderliche Arbeitsplätze z.B. in der Pflege, in der medialen Betreuung von Schülern, Lehrlingen und Studenten usw. zu schaffen, wurden Pflegebetten abgebaut und 20 Krankenhäuser geschlossen, wurden Ausbilder und Lernende überfordert und allein gelassen. Mindestens zwei Jahrgänge von jungen Menschen sind für die kommenden Aufgaben im Beruf wesentlich schlechter gerüstet als ihre Vorgänger. Nicht einmal die Chance, hochwertige Arbeitsplätze neu zu installieren, z.B. durch die Produktion des in Deutschland entwickelten Impfstoffes in Deutschland wurde genutzt. 
Alle sehen und wissen das. Die es sagen werden häufig diffamiert.

Die Aufnahme des Rechtes auf Arbeit in unser Grundgesetz wäre eine logische Folge. Wie schon beim Anschluß der DDR an die BRD wurde diese Chance, bisher jedenfalls, vertan. Die Gründe sind klar: Recht auf Arbeit in der Verfassung führt zur Pflicht des Staates, Arbeit bereitzustellen und nicht mehrere Millionen Menschen, vergleichbar mit der Coronasituation, durch Arbeitslosenunterstützung ruhigzustellen, das heißt Nichtarbeit zu verwalten. Solch eine Pflicht scheuen die politisch Verantwortlichen, bisher jedenfalls. Dazu fehlen Ihnen der Weitblick und der Mut.

Am 1. Mai 2021 kann es deshalb nur folgende Forderungen geben:

  1. Recht auf menschenwürdige Arbeit für alle, die arbeiten können.
  2. Lebenslanges staatlich gefördertes Lernen, um den raschen Änderungen der Arbeitswelt berufslebenslang auch entsprechen zu können.
  3. Schluss mit der Diskriminierung von Menschen durch Kategorisierung in relevant und nichtrelevant.
  4. Entlohnung der Arbeit, die ein menschenwürdiges Dasein ermöglicht und Altersarmut verhindert.

An uns alle ergeht die Aufforderung, jegliche Arbeit wert zu schätzen, egal wo, wann und von wem sie erbracht wird. Jede Arbeit ist systemrelevant und ermöglicht Fortschritt für alle. Priorisierung führt immer zur Ausgrenzung. Zurück bleiben die Schwachen, wie in dieser Pandemie auch.

Der SoVD in Mecklenburg-Vorpommern hat eine klare Position: Wir werden diese und auch weitere Pandemien, die zweifellos kommen werden, bewältigen, wenn wir auf die Solidarität und die Leistungsbereitschaft der Menschen setzen, wenn wir ihre Leistungsfähigkeit steigern und wenn wir Ihnen erklären, warum das alles notwendig ist, für sie persönlich, für ihre Familie und für die Gesellschaft.

Die Ruhigstellung über Passivität, Vorschriften, Unterlassungen und Strafandrohungen muss sofort beendet werden. Vertraut werden muss auf Verantwortungsbewusstsein, wie z.B. in Schweden, und Initiative der mündigen Bürger.

Ich wünsche Ihnen einen guten nachdenklichen 1. Mai 2021.

Dr.med. Helmhold Seidlein 
SoVD – Landesvorsitzender  Mecklenburg-Vorpommern