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Pressemitteilung vom 27.06.2016

Brexit - und wie weiter

Viele Menschen in Großbritannien wollen künftig unabhängiger von den europäischen Festlandstaaten die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts meistern.

Die Medienwelt befindet sich in Aufregung, die Politik sucht Erklärungen. Schuldzuweisungen überall, nur nicht an sich selbst.

Die Ursache liegt so klar auf der Hand, dass der ganze nun entfachte Sturm der Entrüstung, das Erstaunen und die Verwunderung nur als das berühmte Pfeifen im dunklen Wald verstanden werden kann.

Zwei Dinge hat die Politik nicht vermocht, auf wichtigen Handlungsfeldern hat sie versagt :

1. Sie hat nicht vermocht, immer wieder und sehr klar und eindeutig den eigentlichen Grund und den wahrhaftigen Erfolg der europäischen Einigung herauszuarbeiten, zu vermitteln und nacherlebbar darzustellen: Frieden über 70 Jahre auf einem Kontinent, in dem es jahrhundertelang immer irgendwo kriegerische Auseinandersetzungen gegeben hatte und von dem aus im 20. Jahrhundert zweimal ein Weltenbrand ausging, der geeignet war, die Erde zu vernichten. Solch lange Friedenszeit ist das eigentliche Verdienst des Zusammenrückens von Völkern, die sich noch in der Mitte des letzten Jahrhunderts in den Schützengräben gegenüberlagen. Der Generation, die nur Frieden erlebt hat in den großen Staaten Europas ist nicht vermittelt worden, dass kein Preis zu hoch sein kann, keine zu bewältigende Last zu schwer und kein Verzicht zu groß, um diesen Frieden zu sichern.

2. Sie, die Politik hat nicht vermocht, aus der Wirtschafts- und Währungsunion auch eine soziale Union zu entwickeln. Die Menschen auf unserem Kontinent erfahren Solidarität, soziales Miteinander und Humanität immer noch sehr unterschiedlich. Die einen erleben sie als selbstverständlich und wollen in jeder Einzelheit daran festhalten. Die anderen erfahren Ausgrenzung, gesellschaftliche Kälte und Missachtung. Und alle nehmen wahr, dass die Strukturen der europäischen Union bisher nicht geeignet sind und viele Landes- und Europapolitiker dies auch gar nicht als eine vorrangige Aufgabe betrachten, für alle Europäer in der Union soziale Sicherheit, Chancengleichheit, Gleichberechtigung und ein menschenwürdiges Leben zu sichern.

Unser Verband, der Sozialverband Deutschland, hat die Friedenssicherung und die Bewahrung und Weiterentwicklung  von ein menschenwürdiges Dasein erlaubenden sozialen Standards als Grundlage des solidarischen gesellschaftlichen Miteinander immer wieder eingefordert und wird dies auch weiterhin .

Wir betrachten den sich abzeichnenden Zerfall Europas als Katastrophe. Wir fordern die politisch Handelnden auf, Versäumnisse der Vergangenheit schnell aufzuarbeiten:

Die Friedensbotschaft muss vermittelt werden und die soziale Union muss nach den Maßstäben der am weitesten entwickelten Sozialsysteme in Europa geschaffen werden.